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Zur AfD und den Identitären:
Cottbus (ots) - Die "Identitäre Bewegung" war bisher eine vor allem im Internet aktive Struktur im Vorfeld des Rechtsextremismus. Eine große Resonanz hatten diese völkisch nationalistischen Jungintellektuellen kaum.
Jetzt wollen sie offenbar auf der Welle der Stimmung gegen die Flüchtlingspolitik mitsurfen und dadurch wachsen.
Ihre schwarz-gelben Fahnen tauchen dort auf, wo "Merkel muss weg" gebrüllt wird.
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Zum Fragebogen des Jobcenters Stade:
Berlin (ots) - Das Jobcenter im niedersächsischen Stade hat einen umstrittenen Fragebogen zurückgezogen, mit dem eine Hartz-IV-Antragstellerin aufgefordert wurde, Auskunft über ihre Sexualpartner zu geben.
Zuvor hatte sich die Bundesagentur für Arbeit schockiert über das Formular gezeigt. "Wir erwarten, dass das Jobcenter den Fragebogen unverzüglich zurückzieht", sagte die Sprecherin Frauke Wille gegenüber der in Berlin ...
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Zum eGovernment:
Wiesbaden (ots) - Knapp jeder zweite Bundesbürger nutzt die eGovernment-Angebote von Bund, Ländern und Gemeinden.
Damit liegt Deutschland deutlich hinter den Nachbarländern Österreich (74 Prozent Nutzung) und Schweiz (65 Prozent).
Wichtige Baustelle: eGovernment-Angebote müssen bekannter gemacht werden. Dies ergab der eGovernment MONITOR 2016 von der InitiativeD21 und dem Studienpartner CSC (NYSE: CSC).
Für ...
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Martin Burkert zur BER-Eröffnung:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), hält die Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER erst 2018 für möglich.
"Nach meiner Besichtigung der BER-Baustelle rechne ich nicht mit der geplanten Eröffnung im vierten Quartal 2017", sagte Burkert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Im ersten Halbjahr 2018 könnte es sowei ...
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Alexander Gauland zur ARD:
Berlin (ots) - Es ist löblich, dass der ARD-Chef Gniffke sich dazu durchgerungen hat, die AfD nicht mehr als 'rechtspopulistisch' zu bezeichnen.
Denn erstens sind wir eine demokratische Partei, die für rechtsstaatliche Prinzipien eintritt und sich in kein Rechts-links Spektrum einordnen lässt.
Zweitens hat Herr Gniffke vollkommen zurecht erkannt, dass die Menschen es seit langem satthaben, von den Medien bevormun ...
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Rainer Wendt zum Verfassen von Drohbriefen:
Osnabrück (ots) - Nach den bundesweiten Drohungen gegen Schulen hat die Polizeigewerkschaft DPolG härtere Strafen gegen die Verfasser von Drohbriefen gefordert.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt: "Es müsste härtere Strafen geben. Die Polizei müsste sich nicht nur den Einsatz, sondern zusätzlich auch noch ihre Ermittlungsarbeit bezahlen lassen." ...
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zum : Der Türkei-Experte Burak Copur hat vor einem wachsenden türkischen Nationalismus und Islamismus in Deutschland gewarnt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg-Essen, es bilde sich bereits seit längerem eine gefährliche "türkische Pegida", die mit Kampfbegriffen wie "Lügenpresse" und "Volksverräter" hantiere.
Regelmäßig sähen sich auch deutsche Abgeordnete mit türk ...
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Claudia Roth zum zunehmenden Hass auf Politiker:
Hamburg (ots) - Die Grünen-Politikerin Claudia Roth klagt über eine zunehmende Verrohung des politischen Klimas in Deutschland.
Sie selbst bekomme pro Woche bis zu 100 E-Mails mit schweren Beleidigungen und massiven Bedrohungen zugeschickt, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages dem stern.
Hinzu kämen Hass-Kommentare auf ihrer Facebook-Seite, die sie jedoch aus Gründen des Selbs ...
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Stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben der AfD geschadet.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Rechtspopulisten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 12 Prozent.
Dagegen können CDU und CSU einen Prozentpunkt auf jetzt 34 Prozent hinzugewinnen. Die Werte für die anderen Parteien haben sich nicht geändert. Die SPD kommt auf 22 Prozent, die Grünen erreichen 1 ...
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DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge wird von den Deutschen als größere Gefahr gesehen als islamistische Übergriffe oder Anschläge.
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Dienstag und Mittwoch dieser Woche ergeben. 84 Prozent der Befragten erachten die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge als eher bzw. sehr groß.
15 Prozent ...
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